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Stellungnahmen des EDSB

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17
Dec
2020

Zehn Abkommen über den Austausch von Daten zwischen Eurojust und den für die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen zuständigen Behörden in bestimmten Drittländern

Stellungnahme 10/2020 zum Mandat für Verhandlungen über den Abschluss von zehn Abkommen über den Austausch von Daten zwischen Eurojust und den für die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen zuständigen Behörden in bestimmten Drittländern

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
17
Nov
2020

Vorläufige Stellungnahme 8/2020 zum Europäischen Gesundheitsdatenraum

Vorläufige Stellungnahme 8/2020 zum Europäischen Gesundheitsdatenraum

Topics
10
Nov
2020

Stellungnahme zum Vorschlag über eine vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet

Stellungnahme zum Vorschlag über eine vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet.

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
28
Oct
2020

Stellungnahme des EDSB zu einem Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung

In dieser Stellungnahme, abgegeben gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725, unterbreitet der EDSB Empfehlungen, die darauf abzielen, die Auswirkungen eines Gesetzgebungsvorschlags der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung auf das Grundrecht auf Privatsphäre und auf den Schutz personenbezogener Daten natürlicher Personen möglichst gering zu halten. Mit diesen Empfehlungen soll sichergestellt werden, dass der geltende Rechtsrahmen für den Datenschutz eingehalten wird, ohne dabei die Wirksamkeit und Effizienz der Verwaltungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung zu gefährden.