Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab.
Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.
Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf der Durchführungsverordnung zu den praktischen und operativen Modalitäten der Verordnung (EU) 2022/2065 ("Gesetz über digitale Dienste").
Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf einer Durchführungsentscheidung der Kommission zur Festlegung der erforderlichen Maßnahmen für die Entwicklung des Zentralsystems des Visa-Informationssystems, der nationalen einheitlichen Schnittstellen (NUI) in jedem Mitgliedstaat und der Kommunikationsinfrastruktur zwischen dem VIS-Zentralsystem und den NUI sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2008/602/EG der Kommission.
EDSB Förmliche Kommentare zum Entwurf der Durchführungsverordnung der Kommission zur Festlegung der operativen Einzelheiten für die gemäß der Verordnung (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates eingerichtete Produktdatenbank.
Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf einer delegierten Verordnung der Kommission zur Festlegung eines Netzkodexes für sektorspezifische Vorschriften über Cybersicherheitsaspekte bei grenzüberschreitenden Stromflüssen.
EDSB Formelle Kommentare zum Entwurf der Delegierten Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 305/2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU im Hinblick auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Systems.