Menschen wollen aus unterschiedlichen Gründen und über verschiedene Wege in die EU einreisen: sei es aus Gründen der Familienzusammenführung, beruflichen oder geschäftlichen Gründen, zu Bildungszwecken, aber auch um politischer Unterdrückung oder Krieg zu entfliehen. Die Behörden der EU-Mitgliedstaaten müssen beim Grenzmanagement zusammenarbeiten, um für die Sicherheit unserer Grenzen zu sorgen. Sie tragen zudem eine gemeinsame Verantwortung dafür, Asylsuchende EU-weit gleich zu behandeln. Eine Reihe von Mechanismen zum Informationsaustausch – was auch die Sammlung und den Austausch von Informationen über Nicht-EU-Bürger umfasst – spielen eine zentrale Rolle bei der Zusammenarbeit der Behörden in den Bereichen Migration und Asyl.
EDPS Supervisory Opinion on the Rules on Processing of Operational Personal Data by the European Border and Coast Guard Agency (Frontex), Case 2022-0147.
Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf eines delegierten Beschlusses der Kommission zur genaueren Definition des Risikos für die Sicherheit, des Risikos der illegalen Einwanderung oder des hohen Epidemierisikos
Formelle Kommentare des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung von Standardformularen für die Verweigerung, Annullierung oder Aufhebung einer Reisegenehmigung gemäß Artikel 38 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1240
Formelle Bemerkungen des EDSB zu einem Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss der Kommission zur Änderung des
Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/253 in Bezug auf Warnmeldungen wegen schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren sowie die Kontaktpersonen-Nachverfolgung von mittels Reiseformularen identifizierten Passagieren
Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf der Durchführungsverordnung der Kommission über die technischen und operativen Spezifikationen des technischen Systems für den grenzüberschreitenden Austausch von Nachweisen und die Anwendung des Grundsatzes der einmaligen Erfassung gemäß der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates