European Data Protection Supervisor
Der Europäische Datenschutzbeauftragte

Koordinierung der Aufsicht und IT-Großsysteme

Koordinierung der Aufsicht und IT-Großsysteme

Die EU verfügt über eine Reihe von IT-Großsystemen, darunter Eurodac, das Visa-Informationssystem, das Schengener Informationssystem, das Zollinformationssystem oder das Binnenmarkt-Informationssystem.

Die Aufsicht über diese Datenbanken teilen sich die nationalen Datenschutzbehörden und der EDSB.

Zur Sicherstellung eines hohen und einheitlichen Datenschutzniveaus arbeiten die nationalen Datenschutzbehörden und der EDSB zusammen, um die Aufsicht über diese Datenbanken zu koordinieren.

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16/07/2012
16
Jul
2012

Model Data Protection Clauses - OLAF

Answer to a consultation on OLAF revised Model Data Protection Contractual Clauses to be used in Administrative Cooperation Agreements (ACAs) concluded with third country authorities or international organisations (Case 2012-0086)

Answer of 3 April 2012 to a consultation on OLAF revised Model Data Protection Contractual Clauses to be used in Administrative Cooperation Agreements (ACAs) concluded with third country authorities or international organisations (Case 2012-0086)

Answer of 16 July 2012PDF icon
Answer of 3 April 2012PDF icon
29/06/2012
29
Jun
2012
20/06/2012
20
Jun
2012

2011 Jahresberichts - Ein kohärenter und wirksamer Ansatz für den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz ist nötig

2011 war ein sehr produktives Jahr, ganz im Einklang mit unseren Bemühungen, einen kohärenten und wirksamen Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten in einer sich schnell verändernden, vernetzten Welt zu gewährleisten. Es ist wichtig, dass die EU-Verwaltung in ihrer Unterstützung technischer Fortschritte und wirtschaftlicher Entwicklung, besonders in einer Zeit der Sparpolitik, das Recht europäischer Bürgerinnen und Bürger auf den Schutz der Privatsphäre und Datenschutz nicht aus den Augen verliert. Nur eine gemeinsame Anstrengung, einen kohärenten und wirksamen Ansatz anzuwenden, wird dieses Grundrecht aufrechterhalten.

Volltext des Jahresberichts:PDF icon
24/04/2012
24
Apr
2012

ACTA-Maßnahmen zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten im digitalen Umfeld können die Privatsphäre und den Datenschutz bedrohen, wenn sie nicht angemessen umgesetzt werden

Heute hat der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) seine Stellungnahme zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Unterzeichnung des Handelsübereinkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement - ACTA) abgegeben.

30/03/2012
30
Mar
2012
15/06/2011
15
Jun
2011

2010 Jahresberichts - Verstärkte Anstrengungen sind erforderlich, um effektiven Datenschutz in der Praxis zu gewährleisten

"Der Jahresbericht zeigt deutlich, dass das Jahr 2010 ein sehr arbeitsreiches, dynamisches aber auch produktives Jahr für jeden beim EDSB und für den Datenschutz im Allgemeinen war. Dies steht in vollem Einklang mit der Notwendigkeit, unsere Anstrengungen zu verstärken, um einen wirksameren Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten in einer sich verändernden Welt, die zunehmend global, vom Internet angetrieben und von der weitverbreiteten Nutzung von IKT in allen Bereichen des Lebens abhängig ist, zu gewährleisten. Diese Tendenz wirkt sich auf jeden einzelnen von uns aus, deshalb ist dies von entscheidender Bedeutung für die EU als Ganzes und für die Aktivitäten der EU-Verwaltung." Peter Hustinx, EDSB

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14/01/2011
14
Jan
2011

Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union

Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — „Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union“, OJ C 181/01, 22.06.2011, p.1

See also the text of the Communication from the Commission to the European Parliament, the Council, the Economic and Social Committee and the Committee of the Regions - "A comprehensive approach on personal data protection in the European Union".

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03/12/2010
3
Dec
2010

2009 Jahresberichts - Ein Jahr von großer Bedeutung für das Grundrecht auf Datenschutz

Dieser Bericht zeigt, dass 2009 für das Grundrecht auf Datenschutz von herausragender Bedeutung war. Grund hierfür waren einige wesentliche Entwicklungen: das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, durch den eine solide Rechtsgrundlage für einen umfassenden Datenschutz in allen Bereichen der EU-Politik geschaffen wurde, das Anlaufen einer öffentlichen Konsultation über die Zukunft des EU-Rechtsrahmens für den Datenschutz sowie die Verabschiedung eines neuen politischen Fünfjahresprogramms für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts („Stockholmer Programm“), das einen deutlichen Schwerpunkt auf den Datenschutz in diesem Bereich legt.

Eine Druckfassung dieses Jahresberichts ist im EU Bookshop erhältlich.

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24/11/2010
24
Nov
2010

EU-Terrorismusbekämpfungsstrategie: Der EDSB fordert einen systematischen und konsistenten Ansatz, um unnötige Beschränkungen des Schutzes der Privatsphäre zu vermeiden

Heute hat der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) eine Stellungnahme zur Mitteilung der Europäischen Kommission zur EU-Terrorismusbekämpfungsstrategie angenommen, die die wichtigsten Errungenschaften und künftigen Herausforderungen skizziert und den Weg für eine breitere Strategie der inneren Sicherheit bereitet (*). Die Mitteilung ist eines einer Reihe von Dokumenten, in denen die Kommission ihre künftige Politik in diesem Bereich erläutert.

27/10/2010
27
Oct
2010

Jerusalem

Administrative Resolutions, 27-29 October 2010PDF icon
Resolution calling for the organisation of an intergovernmental conference on privacy and protection of personal dataPDF icon
Resolution on Improvement of the Conference Organizational Setup, 27-29 October 2010PDF icon
Resolution on Privacy by Design, 27-29 October 2010PDF icon
24/09/2009
24
Sep
2009

2008 Jahresberichts - Erste Amtszeit endet mit deutlichen Fortschritten bei der Einhaltung von Datenschutzbestimmungen

Dieser Bericht, der sich auf das Jahr 2008 – das vierte vollständige Tätigkeitsjahr des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) – erstreckt, fällt mit dem Ende der ersten Amtszeit des EDSB zusammen und bietet deshalb Gelegenheit, eine Bilanz der bisherigen Entwicklungen zu ziehen.

Der Bericht zeigt, dass sowohl bei der Aufsicht als auch bei der Beratung deutliche Fortschritte erzielt wurden. Die meisten Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft machen gute Fortschritte bei der Einhaltung der Datenschutzvorschriften, es sind jedoch noch große Aufgaben zu bewältigen. Die Aufsichtsaktivitäten des EDSB verlagern sich daher stärker auf die Beurteilung der praktischen Einhaltung, insbesondere durch systematischere Inspektionen vor Ort, und auf die Überwachung der Umsetzung der Empfehlungen, die im Rahmen der Vorabkontrolle gegeben wurden.

Der EDSB hat auch seine Leistung als Berater für die europäischen Einrichtungen weiter ausgebaut und zu einer steigenden Zahl von Rechtsetzungsvorschlägen Stellungnahmen abgegeben. Die meisten Stellungnahmen des EDSB betrafen weiterhin Fragen im Zusammenhang mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Andere Themen, wie Datenschutz in der elektronischen Kommunikation, Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten, Einrichtung von Informationssystemen und Zugang zu diesen Systemen, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und neue Technologien haben ebenfalls eine herausragende Stellung eingenommen.

 

Eine Druckfassung dieses Jahresberichts ist im EU Bookshop erhältlich.

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15/05/2008
15
May
2008

2007 Jahresberichts - Verbesserter Datenschutz muss in der Praxis sichergestellt werden

Der Bericht führt die wichtigsten Ergebnisse der Aktivitäten des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) im Jahr 2007 auf, insbesondere in Bezug auf die Aufsichts- und Beratungsaufgaben.
Aus dem Bericht geht eine deutliche Zunahme der Anzahl der Vorabkontrollen von Verarbeitungen personenbezogener Daten in Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft hervor. Der EDSB hat mit der Veröffentlichung von 12 Stellungnahmen auch die Wirksamkeit seiner Beraterrolle in Bezug auf Vorschläge für neue EU-Rechtsvorschriften, die sich auf den Datenschutz auswirken, ausgebaut.
2007 wurde der Vertrag von Lissabon unterzeichnet, der einen verstärkten Schutz personenbezogener Daten vorsieht und dessen Auswirkungen auf den Datenschutz künftig aufmerksam beobachtet werden.

 

Eine Druckfassung dieses Jahresberichts ist im EU Bookshop erhältlich.

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28/09/2007
28
Sep
2007

Montreal

Resolution über den dringenden Bedarf an globalen Standards zum Schutz von Passagierdaten, die von Regierungsstellen zu Justizvollzugs-und Grenzschutzzwecken herangezogen werdenPDF icon
Resolution über die Entwicklung internationaler StandardsPDF icon
Resolution on international co-operationPDF icon
02/05/2007
2
May
2007

2006 Jahresberichts - Zeit für die EU-Verwaltung, die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen nachzuweisen

Im dritten Tätigkeitsjahr investierte der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) weiterhin in den Aufbau einer fortschrittlichen Datenschutzkultur in den Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft. Seit 2004 wurden fast 150 Vorabkontrollen bedenklicher Verarbeitungssysteme durchgeführt und 25 Stellungnahmen zu Vorschlägen für neue Rechtsvorschriften abgegeben. Es ist jetzt an der Zeit für den EDSB, seine Aufsichtsaktivitäten auszuweiten und mit Inspektionen und der Messung von Ergebnissen zu beginnen.

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25/04/2006
25
Apr
2006

Budapest

Auf der Konferenz der Europäischen Datenschutzbehörden verabschiedete Erklärung

19/04/2006
19
Apr
2006

2005 Jahresberichts - Konsolidierung des EDSB

Während das erste Tätigkeitsjahr der Einrichtung des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) gewidmet war, war das zweite ein Jahr der Konsolidierung. Das Amt wurde leicht vergrößert und profitierte von der Einrichtung eines Pressedienstes. Gleichzeitig entwickelte sich das Kerngeschäft, und der Bekanntheitsgrad des EDSB bei den Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft nahm zu. Die Anzahl der Vorabkontrollen wuchs auf 34, und ein Dokument über die Rolle der behördlichen Datenschutzbeauftragten wurde veröffentlicht. Etwa sechs Stellungnahmen zu Vorschlägen für neue Rechtsvorschriften wurden vorgelegt, die meisten davon im Bereich „Justiz, Freiheit und Sicherheit“.

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31/03/2005
31
Mar
2005

2004 Jahresberichts - Aufbau einer neuen Einrichtung

2004 war das Jahr, in dem der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) eingerichtet wurde, mit unverzichtbarer Unterstützung von dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission. Obwohl die gesetzliche Verpflichtung, den Datenschutz zu wahren, für die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft nicht neu war, waren sie mit einer neuen Situation konfrontiert: der Kontrolle durch eine unabhängige Kontrollbehörde. Der EDSB verfolgte einen pragmatischen Ansatz für die Durchsetzung des Datenschutzes und sah eine Lernphase für die Entwicklung einer soliden Datenschutzkultur vor. Im Jahr 2004 etablierte sich der EDSB auch als Berater für das Gesetzgebungsverfahren, indem er seine erste Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine neue Rechtsvorschrift abgab.

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