European Data Protection Supervisor
Der Europäische Datenschutzbeauftragte

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10/10/2017
10
Oct
2017

eu-LISA-Verordnung

Stellungnahme des EDSB zum Vorschlag für eine Verordnung über die Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (eu-LISA)

05/10/2017
5
Oct
2017

Empfehlungen des EDSB zu bestimmten Aspekten der vorgeschlagenen Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation

Nach ihrer Annahme wird die vorgeschlagene Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation die „Verkehrsregeln“ für Datenschutz und elektronische Kommunikation aktualisieren. Durch sie werden bestehende Grundsätze modernisiert, die technologischen Anforderungen klargestellt und für eine wirksame Durchsetzung gesorgt. Der EDSB äußerte sich zur Überarbeitung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation in einer vorläufigen Stellungnahme (5/2016) und zu der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Verordnung in der Stellungnahme 6/2017. In Anbetracht von Entwicklungen im Verlauf der Beratungen über den Vorschlag und zum Nutzen des Mitgesetzgebers haben wir beschlossen, in Anlehnung an unsere bisherigen Stellungnahmen noch einmal Rat und Klarstellung zu einigen spezifischen Fragen anzubieten.  Im Mittelpunkt der nachstehenden Empfehlungen steht die Notwendigkeit, für Rechtssicherheit und ein hohes Maß an Schutz der Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz zu sorgen.

01/08/2017
1
Aug
2017

Digital single gateway and the 'once-only' principle

EDPS Opinion on the proposal for a Regulation establishing a single digital gateway and the ‘once-only’ principle

02/05/2017
2
May
2017
24/04/2017
24
Apr
2017

ePrivacy-Verordnung

Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (E-Privacy-VO), 24 April 2017

15/03/2017
15
Mar
2017

Modernisierung der Datenschutz-bestimmungen für Organe und Einrichtungen der EU

Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung über den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG

14/03/2017
14
Mar
2017

Vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte

EDPS-Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte, 14 März 2017

07/03/2017
7
Mar
2017

Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungs-system (ETIAS)

Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungs-system (ETIAS)

01/03/2017
1
Mar
2017

Europäische Statistiken

Stellungnahme des EDSB zu dem vorgeschlagenen gemeinsamen Rahmen für europäische Statistiken über Personen und Haushalte

02/02/2017
2
Feb
2017

Bekämpfung von Geldwäsche

Stellungnahme des EDSB zu einem Vorschlag der Kommission zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 und der Richtlinie 2009/101/EG, Zugang zu Informationen über den wirtschaftlichen Eigentümer und Implikationen für den Datenschutz, 2. Februar 2017

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20/10/2016
20
Oct
2016

Systemen für das Personal Information Management

Stellungnahme des EDSB zu Systemen für das Personal Information Management (PIM) - Hin zu einer intensiveren Einbindung der Nutzer in das Management und die Verarbeitung personenbezogener Daten

23/09/2016
23
Sep
2016

Big Data

Stellungnahme des EDSB zur kohärenten Durchsetzung von Grundrechten im Zeitalter von Big Data

21/09/2016
21
Sep
2016

Überarbeitung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum ersten Reformpaket zur Überarbeitung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Eurodac-Verordnung, Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen und Dublin-Verordnung)

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30/05/2016
30
May
2016

EU-US-Datenschutzschild

Stellungnahme zu , EU-US-Datenschutzschild Entwurf einer Angemessenheits-entscheidung

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13/04/2016
13
Apr
2016

Austausch von Informationen über Drittstaatsangehörige

Stellungnahme zum Austausch von Informationen über Drittstaatsangehörige mit Hilfe des Europäischen Strafregisterinformations-systems (ECRIS)

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18/03/2016
18
Mar
2016

Europäische Grenz- und Küstenwache

Empfehlungen des EDSB zum Vorschlag für eine Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache

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12/02/2016
12
Feb
2016

Regenschirm-Abkommen zwischen EU und USA

Vorläufige Stellungnahme zum Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über den Schutz personenbezogener Daten bei deren Übermittlung und Verarbeitung zum Zwecke der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten

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15/12/2015
15
Dec
2015

Eingreifenden Überwachungs-technologien

Verbreitung und Verwendung von eingreifenden Überwachungs-technologien

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