Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab.
Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.
Formelle Bemerkungen des EDSB zu der delegierten Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards mit einem Muster für Kooperationsvereinbarungen mit Drittstaaten
Formelle Bemerkungen des EDSB zu den Entwürfen von Durchführungsbeschlüssen der Kommission zur Festlegung der technischen Einzelheiten der Profile der Nutzer des Europäischen Suchportals gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/817 und Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates
Formelle Kommentare des EDSB zu den Entwürfen von Durchführungsbeschlüssen der Kommission zur Festlegung des technischen Verfahrens für das Europäische Suchportal bei der Abfrage von EU-Informationssystemen, Europol-Daten und Interpol-Datenbanken gemäß Artikel 9 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates
Formelle Bemerkungen des EDSB zu den Entwürfen von Durchführungsbeschlüssen der Kommission und deren jeweiligen Anhängen zur Festlegung der technischen Vorschriften für die Erstellung von Verknüpfungen zwischen Daten aus unterschiedlichen EU-Informationssystemen gemäß Artikel 28 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2019/817 und Artikel 28 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates
Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den Anforderungen an die bei der Befragung benutzten Audio- und Videokommunikationsmittel gemäß Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2018/1240 (ETIAS)