European Data Protection Supervisor
Der Europäische Datenschutzbeauftragte

Über den EDSB

Über den EDSB

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) ist die unabhängige Datenschutzinstanz der Europäischen Union (EU).

Wir haben folgenden allgemeinen Auftrag:

  • Wir überwachen und gewährleisten den Schutz personenbezogener Daten sowie der Privatsphäre, wenn Organe und Einrichtungen der EU personenbezogene Informationen von natürlichen Personen verarbeiten;
  • wir beraten EU-Organe und -Einrichtungen in allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Informationen. Wir werden vom EU-Gesetzgeber hinsichtlich Vorschlägen für Rechtsvorschriften und neuer politischer Entwicklungen konsultiert, die sich auf den Datenschutz auswirken könnten;
  • wir verfolgen neue technologische Entwicklungen, die sich auf den Schutz personenbezogener Informationen auswirken könnten;
  • wir treten Verfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union als Streithelfer bei, um fachkundigen Rat bei der Auslegung des Datenschutzrechts zu erteilen;
  • wir arbeiten mit nationalen Aufsichtsbehörden und anderen Aufsichtsorganen zusammen, um den Schutz personenbezogener Informationen einheitlicher zu gestalten.

Weitere Informationen über die beiden Grundrechte Schutz der Privatsphäre und Datenschutz.

Der EDSB gilt als unabhängige Aufsichtsbehörde, die einen immer größeren Einfluss ausübt. Sie wird von einem Datenschutzbeauftragten und einem stellvertretenden Datenschutzbeauftragten geleitet, die von einem Büro (Sekretariat) aus erfahrenen Juristen, IT-Fachleuten und Verwaltungskräften unterstützt werden.

Wir wollen als unparteiliches Kompetenzzentrum für die Durchsetzung und Stärkung von Normen für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der EU sowohl in der Praxis als auch im Rahmen von Rechtsvorschriften dienen.

Zusammen mit seiner grundlegenden Verpflichtung zur Unabhängigkeit beinhalten die Aufgaben des EDSB,

  • Gesamtkonzepte zu entwickeln und zu vermitteln, global zu denken und konkrete Empfehlungen und praktikable Lösungen zu formulieren;
  • Leitlinien vorzugeben, um neuen und unvorhergesehenen Herausforderungen im Bereich des Datenschutzes zu begegnen;
  • Repräsentation auf höchster Ebene und Beziehungen zu vielfältigen Interessengruppen in anderen Organen der EU, den Mitgliedstaaten, Drittstaaten und anderen nationalen und internationalen Organisationen aufzubauen und zu pflegen.

Die Vorschriften für den Datenschutz in den EU-Organen werden durch die Verordnung (EG) Nr.45/2001 vorgegeben. Darin sind auch die Aufgaben und Befugnisse des Datenschutzbeauftragten und des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten (Kapitel V) sowie die institutionelle Unabhängigkeit dieser Aufsichtsbehörde festgelegt.

Am 10. Januar 2017 verabschiedete die Europäische Kommission einen Vorschlag, durch den die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 aufgehoben und mit der Datenschutz-Grundverordnung in Einklang gebracht wird. Der Vorschlag wird gegenwärtig im Europäischen Parlament und im Rat der Europäischen Union erörtert.

Siehe auch die Entscheidung des EDSB vom 17. Dezember 2012 zur Annahme der Geschäftsordnung.