European Data Protection Supervisor
Der Europäische Datenschutzbeauftragte

Koordination der Aufsicht

Koordination der Aufsicht

Die Europäische Union hat eine Reihe von europäischen IT-Großsystemen eingerichtet, deren Aufsicht von den nationalen Datenschutzbehörden und dem EDSB gemeinsam wahrgenommen wird. Zur Sicherstellung eines hohen und einheitlichen Schutzniveaus arbeiten die nationalen Datenschutzbehörden und der EDSB bei der Koordinierung der Aufsicht zusammen.

Aktuell unterliegen die folgenden IT-Systeme diesem Aufsichtsmodell:

Einige dieser Systeme enthalten riesige Datenmengen – Eurodac zum Beispiel enthält die Fingerabdrücke von mehr als zwei Millionen Menschen und VIS verfolgt Millionen Visa-Anträge pro Jahr.

Auch wenn es leichte Unterschiede bei den Rechtsgrundlagen dieser Systeme gibt, legen diese im Allgemeinen fest, dass die nationalen Datenschutzbehörden und der EDSB zusammenarbeiten sollen, um eine koordinierte Aufsicht sicherzustellen. Zu diesem Zweck treffen sich die Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden und des EDSB regelmäßig - üblicherweise zweimal jährlich - um die häufigsten Fragen in Bezug auf die Aufsicht zu diskutieren. Zu den Tätigkeiten gehören unter anderem gemeinsame Kontrollen und Untersuchungen und die Arbeit an einer gemeinsamen Methodik.

Das Sekretariat dieser Gruppen wird vom EDSB gestellt.

Artikel 62 der Verordnung 2018/1725 sieht ein harmonisiertes Modell der koordinierten Aufsicht vor, das zur Anwendung kommt, wenn in einem einschlägigen Rechtsakt der Union auf diesen Artikel verwiesen wird. Gemäß Artikel 62 arbeiten der EDSB und die nationalen Aufsichtsbehörden im Rahmen ihrer jeweiligen Kompetenzen aktiv zusammen, um eine wirksame Aufsicht über IT-Großsysteme und über Organe, Einrichtungen und sonstige Stellen der Union zu gewährleisten. Für diese Zwecke kommen sie im Rahmen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zusammen.

Im Zuge der jüngsten Überarbeitung der IMI-Verordnung 1024/2012 wurde die koordinierte Aufsicht des IMI-Systems mit dem in Artikel 62 vorgesehenen Modell in Einklang gebracht. Infolgedessen wurde die Unterstützung für die IMI-Aufsichtskoordinierungsgruppe an das EDPB-Sekretariat übergeben.