Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab.
Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.
EDPS Formal comments on the draft Commission Implementing Decision on information to third-country nationals about the processing of personal data in the Entry/Exit System
Formal comments of the EDPS on the draft Commission Implementing Decision amending Implementing Decision (EU) 2021/1073 laying down technical specifications and rules for the implementation of the trust framework for the EU Digital COVID Certificate established by Regulation (EU) 2021/953 of the European Parliament and of the Council
EDPS Formal comments on the draft Commission Implementing Decision concerning the integration into VIS of the list of documents which entitle the holder to cross the external borders and which may be endorsed with a visa, and the Member States notifications regarding the recognition and non-recognition of the listed documents
Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über Maßnahmen für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf den Zugang zum ETIAS-Zentralsystem sowie die Änderung, Löschung und vorzeitige Löschung von Daten im ETIAS-Zentralsystem und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses C(2021) 3300 der Kommission
Formelle Anmerkungen des EDSB zum Entwurf eines „Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung von Muster-Notfallmaßnahmen für Fälle, in denen der Zugang zu Daten an den Außengrenzen technisch nicht möglich ist, einschließlich der von den Grenzbehörden gemäß Artikel 48 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1240 einzuhaltenden Ausweichverfahren“