Formelle Kommentare

Formelle Bemerkungen des EDSB zu einem Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss der Kommission zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/253 in Bezug auf durch schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren ausgelöste Warnmeldungen und für die Kontaktnachverfolgung von exponierten Passagieren mithilfe von Reiseformularen

Formelle Bemerkungen des EDSB zur Durchführungsverordnung der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)

Formelle Bemerkungen des EDSB zur Durchführungsverordnung der Kommission über die Funktionen der mit dem Binnenmarkt-Informationssystem für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehr verbundenen öffentlichen Schnittstelle

Formelle Bemerkungen des EDSB zu der Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen in Wettbewerbsangelegenheiten

Förmliche Bemerkungen des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über drittstaatliche Subventionen, die den Binnenmarkt verzerren