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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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18
Aug
2021

Proposal for Regulation on general product safety

Formal comments of the EDPS on the Proposal for a Regulation on general product safety, amending Regulation (EU) No 1025/2012 of the European Parliament and of the Council, and repealing Council Directive 87/357/EEC and Directive 2001/95/EC of the European Parliament and of the Council

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
11
Aug
2021

Proposal on the resilience of critical entities

Formal comments of the EDPS on the Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the resilience of critical entities.

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
28
Jul
2021

Proposal for a Regulation of amending Regulation (EU) No 910/2014 as regards establishing a framework for a European Digital Identity

Formal comments of the EDPS on the Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) No 910/2014 as regards establishing a framework for a European Digital Identity

19
Jul
2021

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung des Durchführungsprotokolls (2021-2026) des partnerschaftlichen Fischereiabkommens EU-Gabun

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung des Durchführungsprotokolls (2021-2026) des partnerschaftlichen Fischereiabkommens EU-Gabun

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
16
Jul
2021

Empfehlung für einen Beschluss des Rates betreffend die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Japan über Rechtshilfe in Strafsachen und seines Anhangs

Formelle Bemerkungen des EDSB zur Empfehlung für einen Beschluss des Rates betreffend die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Japan über Rechtshilfe in Strafsachen und seines Anhangs

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch