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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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27
Sep
2021

Durchführungsbeschlüsse der Kommission für technische Lösungen für die Verwaltung von Benutzerzugriffsanfragen und zur Informationssammlung für die Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/817

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung der Spezifikationen für technische Lösungen für die Verwaltung von Anträgen der Nutzer auf Zugang für die Zwecke von Artikel 22 der Verordnung (EU) 2019/817 und zur Erleichterung der Erhebung von Informationen für die Zwecke der Erstellung von Berichten gemäß Artikel 78 Absatz 10 der Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung der Spezifikationen für technische Lösungen für die Verwaltung von Anträgen der Nutzer auf Zugang für die Zwecke von Artikel 22 der Verordnung (EU) 2019/818 und zur Erleichterung der Erhebung von Informationen für die Zwecke der Erstellung von Berichten gemäß Artikel 74 Absatz 10 der Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rate

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
6
Sep
2021

Formelle Kommentare des EDSB zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun

 

Formelle Kommentare des EDSB zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
6
Sep
2021

Formelle Bemerkungen des EDSB zu Zugang zuständiger Behörden zu zentralen Bankkontenregistern über die zentrale Zugangsstelle

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf den Zugang zuständiger Behörden zu zentralen Bankkontenregistern über die zentrale Zugangsstelle

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
3
Sep
2021

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen

 

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
27
Aug
2021

Proposal for a Council decision on accession of the European Union to the Convention on the Conservation and Management of High Seas Fisheries Resources in the North Pacific Ocean

EDPS formal comments on accession of the European Union to the Convention on the Conservation and Management of High Seas Fisheries Resources in the North Pacific Ocean

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch