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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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8
Mar
2021
5
Mar
2021

Formelle Kommentare des EDSB zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU

Formelle Kommentare des EDSB zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU

 

4
Mar
2021

Formelle Kommentare des EDSB zum Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Parlaments und des Rates über eine verstärkte Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und -bewältigung für Arzneimittel und Medizinprodukte

Formelle Kommentare des EDSB zum Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Parlaments und des Rates über eine verstärkte Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und -bewältigung für Arzneimittel und Medizinprodukte

Topics
26
Feb
2021

Formelle Bemerkungen des EDSB zu den Spezifikationen für technische Lösungen für die Anbindung zentraler Zugangsstellen an das ETIAS-Zentralsystem und für eine technische Lösung zur Erleichterung der Erhebung von Daten durch die Mitgliedstaaten

Formelle Bemerkungen des EDSB zu den Spezifikationen für technische Lösungen für die Anbindung zentraler Zugangsstellen an das ETIAS-Zentralsystem und für eine technische Lösung zur Erleichterung der Erhebung von Daten durch die Mitgliedstaaten und Europol zum Zweck der Erstellung von Statistiken über den Zugang zu Daten zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken gemäß Artikel 73 Absatz 3 Buchstabe b und Artikel 92 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2018/1240

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
17
Feb
2021

Formal comments of the EDPS on the proposal for a Council Regulation amending Council Regulation (EU) No 389/2012 on administrative cooperation in the field of excise duty

Formal comments of the EDPS on the proposal for a Council Regulation amending Council Regulation (EU) No 389/2012 on administrative cooperation in the field of excise duty

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch