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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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31
Mar
2021
Formal Comments

Formelle Bemerkungen des EDSB zu den Entwürfen der Delegierten Verordnungen der Kommission zur Festlegung detaillierter Bestimmungen über den Betrieb des Web-Portals gemäß Verordnung (EU) 2019/817 und Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments

Formelle Bemerkungen des EDSB zu den Entwürfen der Delegierten Verordnungen der Kommission zur Festlegung detaillierter Bestimmungen über den Betrieb des Web-Portals gemäß Verordnung (EU) 2019/817 und Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
10
Mar
2021
Formal Comments

Formelle Kommentare des EDSB zum Vorschlag zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 über die Nutzung des SIS im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Bezug auf die Eingabe von Ausschreibungen durch Europol

Formelle Kommentare des EDSB zum Vorschlag zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 über die Nutzung des SIS im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Bezug auf die Eingabe von Ausschreibungen durch Europol

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
Polizeiliche Zusammenarbeit
10
Mar
2021
Formal Comments

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/41/EU im Hinblick auf deren Angleichung an die EU-Vorschriften

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/41/EU im Hinblick auf deren Angleichung an die EU-Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
10
Mar
2021
Formal Comments

Commission implementing regulation laying down rules for the application of Directive (EU) 2017/1132 of the European Parliament and of the Council as regards technical specifications and procedures for the system of interconnection of registers

EDPS Formal comments on the Commission implementing regulation laying down rules for the application of Directive (EU) 2017/1132 of the European Parliament and of the Council as regards technical specifications and procedures for the system of interconnection of registers and repealing Commission Implementing Regulation (EU) 2020/2244

 

Verfügbare Sprachen: Englisch
9
Mar
2021
Formal Comments

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Rahmenbeschlusses 2002/465/JI des Rates

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Rahmenbeschlusses 2002/465/JI des Rates im Hinblick auf dessen Angleichung an die EU-Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch