Formelle Kommentare

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über den Mechanismus, die Verfahren und die angemessenen Voraussetzungen für die Einhaltung der Datenqualität gemäß Artikel 74 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung des Inhalts der Protokolle über eine Abfrage von Kraftfahrzeugen im automatisierten Verfahren mittels eines Systems zur automatischen Nummernschilderkennung im Schengener Informationssystem (SIS)

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung detaillierter Vorschriften über die der Europäischen Kommission von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen über das Abstempeln von Reisedokumenten in Ausnahmesituationen, in denen die Eingabe von Daten in das Zentralsystem des Einreise-Ausreisesystems oder in die einheitliche nationale Schnittstelle technisch nicht möglich ist und es technisch nicht möglich ist, die Daten vorübergehend in einem elektronischen Format lokal zu speichern

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission über die Überwachung und Meldung von Daten zu den CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1014/2010, (EU) Nr. 293/2012, (EU) 2017/1152 und (EU) 2017/1153 der Kommission

Formelle Kommentare des EDSB zu einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 in Bezug auf Verfahren für die Einrichtung und Verwendung von ADIS und EUROPHYT, die Ausstellung elektronischer Tiergesundheitsbescheinigungen, amtlicher Bescheinigungen, Tiergesundheits- / amtlicher Bescheinigungen und Handelsdokumente; die Verwendung elektronischer Signaturen und die Funktionsweise von TRACES sowie die Aufhebung des Beschlusses 97/152 / EG.