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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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17
Dec
2020

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung der Anforderungen an das Format der personenbezogenen Daten

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung der Anforderungen an das Format der personenbezogenen Daten, die in das gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates einzureichende Antragformular aufzunehmen sind, sowie der Parameter und Überprüfungen, die durchzuführen sind, um die Vollständigkeit des Antrags und die Kohärenz dieser Daten sicherzustellen

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
11
Dec
2020

EDPS Formal comments on the draft Implementing Regulation on technical arrangements for developing, maintaining and employing electronic systems for the exchange of information and for the storage of such information under the Union Customs Code

Förmliche Kommentare des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Entwurf einer Durchführungsverordnung über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch von Informationen und für die Speicherung dieser Informationen gemäß dem Zollkodex der Union

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
20
Nov
2020

Formelle Bemerkungen des EDSB zum die gegenseitige Anerkennung des Partnerschutzprogramms Kanadas und des Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte der Europäischen Union zu vertreten ist

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Gemischten Ausschuss für Zusammenarbeit im Zollbereich EU-Kanada hinsichtlich des Erlasses eines Beschlusses über die gegenseitige Anerkennung des Partnerschutzprogramms Kanadas und des Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte der Europäischen Union zu vertreten ist

20
Nov
2020

EDPS Formal comments on the draft Commission Implementing Decision amending the Annex to Commission Implementing Decision 2013/115/EU on the SIRENE Manual and other implementing measures for the second generation Schengen Information System (SIS II)

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Änderung des Anhangs zum Durchführungsbeschluss 2013/115/EU der Kommission über das SIRENE-Handbuch und andere Durchführungsmaßnahmen für das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
20
Nov
2020

Offizielle Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Single-Window-Umgebung der Europäischen Union für den Zoll und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013

Offizielle Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Single-Window-Umgebung der Europäischen Union für den Zoll und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013