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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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8
Dec
2021

Entwurf einer Delegierten Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf einer Delegierten Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
11
Nov
2021

Proposal for a decision on the signing and provisional application of the Protocol (2021-2024) on the implementation of the Sustainable Fisheries Partnership Agreement between the European Union and the Cook Islands

 

EDPS formal comments on (i) the Proposal for a Council Decision on the signing, on behalf of the European Union, and provisional application of the Protocol (2021-2024) on the implementation of the Sustainable Fisheries Partnership Agreement between the European Union and the Government of the Cook Islands, (ii) the Proposal for a Council Decision on the conclusion, on behalf of the European Union, of the Protocol (2021-2024) on the implementation of the Sustainable Fisheries Partnership Agreement between the European Union and the Government of the Cook Islands and (iii) the Proposal for a Council Regulation on the allocation of fishing opportunities under the Protocol (2021-2024) on the implementation of the Sustainable Fisheries Partnership Agreement between the European Union and the Government of the Cook Islands

 

25
Oct
2021

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf der Durchführungsverordnung der Kommission über die Einzelheiten der elektronischen Schnittstelle zwischen nationalen Zollsystemen und dem Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung sowie die

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf der Durchführungsverordnung der Kommission über die Einzelheiten der elektronischen Schnittstelle zwischen nationalen Zollsystemen und dem Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung sowie die über die Schnittstelle zu übermittelnden Daten

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
20
Oct
2021

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses (EU) der Kommission zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1073 zur Festlegung technischer Spezifikationen und Vorschriften für die Umsetzung des mit der Verordnung

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses (EU) der Kommission zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1073 zur Festlegung technischer Spezifikationen und Vorschriften für die Umsetzung des mit der Verordnung (EU) 2021/953 des Europäischen Parlaments und des Rates geschaffenen Vertrauensrahmens für das digitale COVID-Zertifikat der EU

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
18
Oct
2021

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen

Formelle Bemerkungen des EDSB zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls sowie zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls

 

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch