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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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3
Dec
2010

Kommentare des EDSB zum Berichtsentwurf über die Überarbeitung der Frontex-Verordnung

Brief an den Berichterstatter Simon Busuttil über den Berichtsentwurf des Vorschlags für eine überarbeitete FRONTEX-Verordnung  (Fall 2010-0056)

Beilage - Anmerkungen des EDSB zur Änderung 59 im Berichtsentwurf zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX) (KOM(2010) 0061 - C7-0045/2010 -2010/0039(COD))

Brief
Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Beilage
Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
6
Oct
2010

Öffentliche Konsultation zum Thema „Offenes Internet und Netzneutralität in Europa“ - EK

Brief zur öffentlichen Konsultation der GD INFSO zum Thema „Offenes Internet und Netzneutralität in Europa“ (Fall 2010-0645)

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
27
Jul
2010

Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) - Kommission

Brief zum Bericht der Kommission über den Stand des Datenschutzes im Binnenmarkt-Informationssystem (IMI)

Brief
Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Bericht der Kommission über den Stand des Datenschutzes im Binnenmarkt-Informationssystem (IMI)
Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
20
Jul
2010

Comments on three legislative proposals concerning certain restrictive measures

Letter on three legislative proposals concerning certain restrictive measures, namely with regard to Mr Milosevic and persons associated with him, in support of the mandate of the International Tribunal for the Former Yugoslavia, and in respect of Eritrea

Verfügbare Sprachen: Englisch
1
Jul
2010

Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen

Kommentare zur Mitteilung der Kommission an das europäische Parlament und den Rat über den Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen

Mitteilung der Kommission an das europäische Parlament und den Rat über den Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen, 15. Juni 2010

Verfügbare Sprachen: Englisch