European Data Protection Supervisor
Der Europäische Datenschutzbeauftragte

Papers

Papers

Filters

30/09/2018
30
Sep
2018

Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Rolle der behördlichen Datenschutzbeauftragten für die Gewährleistung einer wirksamen Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001.

In diesem Papier unterstreicht der EDSB, wie die Einhaltung der Verordnung in den Einrichtungen und Organen auf verschiedenen Ebenen sichergestellt werden muss. Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat eine wichtige Rolle zu spielen, und dieses Papier untersucht seine Funktionen und enthält Leitlinien dazu, wie er diese Aufgaben am besten unabhängig durchführen kann.

Der EDSB betont, dass alle Einrichtungen und Organe einen behördlichen Datenschutzbeauftragten ernennen müssen. Diese Ernennung bedeutet für sich genommen jedoch noch nicht, dass die Bestimmungen der Verordnung eingehalten werden. Weitere Verpflichtungen, wie die Meldung von Verarbeitungen an den behördlichen Datenschutzbeauftragten und die nachfolgende Meldung sensibler Verarbeitungen vom behördlichen Datenschutzbeauftragten an den EDSB müssen ebenfalls erfüllt werden.

06/09/2018
6
Sep
2018
17/11/2017
17
Nov
2017

Interoperabilität von Informationssystemen

Reflexionspapier zur Interoperabilität von Informationssystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

11/04/2017
11
Apr
2017

Necessity Toolkit

Beurteilung der Erforderlichkeit von Maßnahmen, die das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten einschränken: Ein Toolkit

19/10/2016
19
Oct
2016

Artificial Intelligence, Robotics, Privacy and Data Protection

Background document for the 38th International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners

16/06/2016
16
Jun
2016

Necessity

Developing a 'toolkit' for assessing the necessity of measures that interfere with fundamental rights

15/12/2015
15
Dec
2015

The EDPS as Supervisor of Large-Scale IT Systems

The EDPS as Supervisor of Large-Scale IT Systems and Member of Supervision Coordination Groups

14/07/2014
14
Jul
2014

Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer

Die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer und internationale Organisationen durch Organe und Einrichtungen der EU

04/06/2014
4
Jun
2014

Der EDSB als Berater von EU-Organen in Fragen der Strategie und Gesetzgebung

Der EDSB als Berater von EU-Organen in Fragen der Strategie und Gesetzgebung: ein Rückblick auf die Erfahrungen aus zehn Jahren

23/11/2012
23
Nov
2012

Konsultationen im Bereich Aufsicht und Durchsetzung

Leitlinie zu Konsultationen im Bereich Aufsicht und Durchsetzung

24/03/2011
24
Mar
2011

Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten und Datenschutz

Transparenz und Datenschutz sind wichtige Elemente des demokratischen Lebens in der EU und tragen beide zu einem verantwortungsvoll geführten Gemeinwesen bei. Die Interaktion zwischen diesen Rechten – d. h. die Art und Weise, in der der Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten mit personenbezogenen Daten gehandhabt werden sollte – kann jedoch schwierig erscheinen. Dieses Dokument beschreibt die beiden Rechte und ihren rechtlichen Hintergrund und enthält Leitlinien für die EU-Verwaltung. Darüber hinaus enthält es eine Liste von Beispielen und eine Checkliste.

Bei der Bearbeitung dieser Fälle ist es äußerst wichtig, dass die zuständigen Bediensteten eine konkrete und individuelle Untersuchung des spezifischen Dokuments durchführen. Erstens kann eine Verbreitung nur verweigert werden, wenn der Schutz der Privatsphäre einer Person gefährdet ist. Zweitens muss die negative Auswirkung der Verbreitung der personenbezogenen Daten einer Person erheblich sein, und drittens muss untersucht werden, ob die Datenschutzbestimmungen eine Verbreitung zulassen.

Öffentlicher Zugang zu Dokumenten mit personenbezogenen Daten nach dem Urteil in der Rechtssache Bavarian Lager.PDF icon
HintergrunddokumentPDF icon
ZusammenfassungPDF icon
Speech delivered at LIBE Committee on 12 July 2005PDF icon
Conclusions on releasing further information about lobbyists, 31 August 2006PDF icon
Topics:
13/12/2010
13
Dec
2010

Überwachung und Gewährleistung der Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001

Überwachung und Gewährleistung der Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001

28/04/2008
28
Apr
2008

Der EDSB und Forschung und technologische Entwicklung in der EU

Der EDSB und Forschung und technologische Entwicklung in der EU

Topics:
18/03/2005
18
Mar
2005

Der EDSB als Berater der Organe und Einrichtungen der Gemeischaft

Der EDSB als Berater der Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft im Zusammenhang mit Vorschlägen für Rechtsvorschriften und zugehörigen Dokumenten.

In diesem Strategiepapier legt der EDSB seine Strategie im Bereich der Beratung zu Vorschlägen für Rechtsvorschriften fest; diese Beratung ist gemäß Artikel 28 Absatz 2 und Artikel 41 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 eine seiner Hauptaufgaben. Das Strategiepapier unterstreicht das Bestreben des EDSB, zu einem maßgeblichen Berater zu werden, der zur Verbesserung der Qualität der Rechtsvorschriften der EU beiträgt.

In dem Strategiepapier wird der Umfang der beratenden Tätigkeit, der die Rechtsinstrumente der dritten Säule der EU umfasst, beschrieben, und die Arbeitsverfahren und die wichtigsten Orientierungen des EDSB werden festgelegt. Der EDSB gibt nicht nur formelle Stellungnahmen zu den von der Europäischen Kommission angenommenen Vorschlägen ab, sondern spielt auch eine Rolle in anderen Stadien des Gesetzgebungsverfahrens.