Die Verordnung (EU) 2018/1725 legt die Datenschutzpflichten fest, die für die EU-Organe und -Einrichtungen gelten, wenn diese personenbezogene Daten verarbeiten und neue Strategien entwickeln.
Die Verordnung hebt die Verordnung (EG) 45/2001 auf und verfolgt im Einklang mit der DS-GVO einen grundsatzbezogenen Ansatz.
Das neue Rechtsinstrument stellt sicher, dass die EU-Organe und -Einrichtungen transparente und leicht zugängliche Informationen darüber bereitstellen, wie personenbezogene Daten verwendet werden, und sieht eindeutige Mechanismen für natürliche Personen zur Wahrnehmung ihrer Rechte vor. Zudem bekräftigt, erläutert und stärkt es die Rolle der Datenschutzbeauftragten in den einzelnen EU-Organen und -Einrichtungen sowie die Rolle des EDSB.
Under Article 39(4) of Regulation (EU) 2018/1725, the EDPS shall adopt a list of the kinds of processing operations subject to a data protection impact assessment (DPIA). Under paragraph 5 of the same Article, the EDPS may adopt a list of the kinds of processing operations not subject to a DPIA. For further information on how to use this list, please see the Accountability on the ground toolkit.
Rechenschaftspflicht in der Praxis: Leitfaden für Organe, Einrichtungen und Agenturen der Union über die Dokumentierung von Verarbeitungsvorgängen.
Diese Dokumente bieten eine vorläufige Anleitung für Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte in den EU-Institutionen darüber, wie sie die Dokumentierung für ihre Verarbeitungen erstellen, wie sie entscheiden, ob sie Datenschutz-Folgenabschätzungen (DPIAs) durchführen müssen, wie sie DPIAs durchführen und wann sie eine vorherige Konsultation des EDSB durchführen müssen (Artikel 31, 39 und 40 der Verordnung (EU) 2018/1725).
Eine vorläufige Version dieses Textes wurde im Februar 2018 veröffentlicht. Die aktuelle Version 1.3 wurde im Juli 2019 veröffentlicht.
Der EDSB äußert sich zu einem Beschlussentwurf des Generalsekretärs des Europäischen Auswärtigen Dienstes über interne Vorschriften über die Beschränkung bestimmter Rechte von Datengegenständen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen ihrer Funktionsweise.
EDSB kommentiert den Entwurf interner Regeln der Europäischen Union für Strafverfolgungstraining (CEPOL) bezüglich der Einschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen im Rahmen der Funktionsweise von CEPOL.
EDSB kommentiert den Entwurf interner Regeln der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu Einschränkungen bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Funktionsweise der ESMA.