Die Rechenschaftspflicht ist ein allgemeiner Grundsatz für Organisationen in vielen verschiedenen Bereichen. Durch sie soll sichergestellt werden, dass Organisationen die in sie gesetzten Erwartungen – etwa in Bezug auf die Lieferung ihrer Produkte und das Verhalten gegenüber den Akteuren, mit denen sie interagieren – erfüllen. In der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) äußert sich die Rechenschaftspflicht als Grundsatz, wonach Organisationen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen und in der Lage sein müssen, auf Anfrage nachzuweisen, was sie getan haben, und die Wirksamkeit ihrer Handlungen zu belegen.
Organisationen – und nicht Datenschutzbehörden – müssen nachweisen, dass sie die Gesetze achten. Dies umfasst unter anderem folgende Maßnahmen: angemessene Dokumentation darüber, welche Daten auf welche Weise, zu welchem Zweck und für wie lange verarbeitet werden; dokumentierte Prozesse und Verfahren zur frühzeitigen Lösung von Datenschutzproblemen beim Aufbau von Informationssystemen oder zur Reaktion auf Datenschutzverletzungen; die Einbindung eines Datenschutzbeauftragten in die organisatorische Planung und Betriebsabläufe usw.
Im Jahr 2015 initiierte der EDSB mit Blick auf die DSGVO ein Projekt zur Ausarbeitung eines Rahmens, um innerhalb unserer eigenen Organisation – in ihrer Rolle als Institution, Verwalter finanzieller und personeller Ressourcen und Verantwortlicher – für mehr Rechenschaftspflicht bei der Datenverarbeitung zu sorgen.
Darüber hinaus begannen wir, den Grundsatz der Rechenschaftspflicht durch Besuche bei kleinen, mittleren und großen EU-Einrichtungen zu fördern. Zweck dieser Besuche war es, die neuen Pflichten, die sich aus dem überarbeiteten Rechtsrahmen ergeben, sowie die Auswirkungen für EU-Organe und die Arbeit des EDSB als deren Aufsichtsbehörde zu erläutern.
The August 2015 edition of the EDPS Newsletter covers EDPS recommendations on the reform of EU data protection legislation, the publication of the 2014 EDPS Annual Report, the EDPS Opinion on Mobile Health and many other EDPS activities.
Der vorliegende Report definiert die Strategie des EDSB für die Jahre 2015 bis 2019. Da der Datenschutz fast alle EU-Politikbereiche berührt und ein wichtiger Faktor für die Legitimierung von und Stärkung des Vertrauens in EU-Politiken ist, zielt die neue EDSB-Strategie darauf ab, einen Rahmen zur Förderung einer Datenschutzkultur in den Organen und Einrichtungen der EU bereitzustellen. Sie treibt ebenfalls die Idee von "Werkzeugkästen" für Politikgestalter voran, die ihnen helfen werden, innovative Lösungen für Herausforderungen in Sachen Datenschutz zu finden.
Eine große Chance für Europa, Empfehlungen des EDSB zu den Optionen der EU für die Datenschutzreform
Brief zur Meldung für eine Vorabkontrolle bezüglich der "Verwaltung von Berichten über technische Vorfälle bzw. Unregelmäßigkeiten" (Fall 2014-0643)
Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter