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Rechenschaftspflicht

Die Rechenschaftspflicht ist ein allgemeiner Grundsatz für Organisationen in vielen verschiedenen Bereichen. Durch sie soll sichergestellt werden, dass Organisationen die in sie gesetzten Erwartungen – etwa in Bezug auf die Lieferung ihrer Produkte und das Verhalten gegenüber den Akteuren, mit denen sie interagieren – erfüllen. In der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) äußert sich die Rechenschaftspflicht als Grundsatz, wonach Organisationen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen und in der Lage sein müssen, auf Anfrage nachzuweisen, was sie getan haben, und die Wirksamkeit ihrer Handlungen zu belegen.

Organisationen – und nicht Datenschutzbehörden – müssen nachweisen, dass sie die Gesetze achten. Dies umfasst unter anderem folgende Maßnahmen: angemessene Dokumentation darüber, welche Daten auf welche Weise, zu welchem Zweck und für wie lange verarbeitet werden; dokumentierte Prozesse und Verfahren zur frühzeitigen Lösung von Datenschutzproblemen beim Aufbau von Informationssystemen oder zur Reaktion auf Datenschutzverletzungen; die Einbindung eines Datenschutzbeauftragten in die organisatorische Planung und Betriebsabläufe usw.

Im Jahr 2015 initiierte der EDSB mit Blick auf die DSGVO ein Projekt zur Ausarbeitung eines Rahmens, um innerhalb unserer eigenen Organisation – in ihrer Rolle als Institution, Verwalter finanzieller und personeller Ressourcen und Verantwortlicher – für mehr Rechenschaftspflicht bei der Datenverarbeitung zu sorgen.

Darüber hinaus begannen wir, den Grundsatz der Rechenschaftspflicht durch Besuche bei kleinen, mittleren und großen EU-Einrichtungen zu fördern. Zweck dieser Besuche war es, die neuen Pflichten, die sich aus dem überarbeiteten Rechtsrahmen ergeben, sowie die Auswirkungen für EU-Organe und die Arbeit des EDSB als deren Aufsichtsbehörde zu erläutern.

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27
Jul
2015

Empfehlungen des EDSB zu den Optionen der EU für die Datenschutzreform

Eine große Chance für Europa, Empfehlungen des EDSB zu den Optionen der EU für die Datenschutzreform

Annex: Comparative table of GDPR texts with EDPS recommendations
Verfügbare Sprachen: Englisch
Zusammenfassung der Stellungnahme
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Croatian, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
24
Jul
2014

Verwaltung von Berichten über technische Vorfälle - EP

Brief zur Meldung für eine Vorabkontrolle bezüglich der "Verwaltung von Berichten über technische Vorfälle bzw. Unregelmäßigkeiten" (Fall 2014-0643)   

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
23
Jul
2014

Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter

Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
14
Feb
2014

Fortschritte beim Datenschutzreformpaket

Brief des EDSB an den Präsidenten des Rates der Europäischen Union betreffend Fortschritte beim Datenschutzreformpaket

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
11
Nov
2013

Informationsblatt 3 - Aufsicht über Organe und Einrichtungen der EU und Durchsetzung der Datenschutzgrundsätze

When EU institutions and bodies process personal data, they must comply with the principle of accountability and the obligations set out in the EU Data Protection Regulation 45/2001. EDPS Factsheet 3 provides information on how the EDPS works with the EU insitutions to ensure they achieve compliance.

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch