European Data Protection Supervisor
Der Europäische Datenschutzbeauftragte

Koordinierung der Aufsicht

Koordinierung der Aufsicht

Die EU verfügt über eine Reihe von IT-Großsystemen, darunter Eurodac, das Visa-Informationssystem, das Schengener Informationssystem, das Zollinformationssystem oder das Binnenmarkt-Informationssystem.

Die Aufsicht über diese Datenbanken teilen sich die nationalen Datenschutzbehörden und der EDSB.

Zur Sicherstellung eines hohen und einheitlichen Datenschutzniveaus arbeiten die nationalen Datenschutzbehörden und der EDSB zusammen, um die Aufsicht über diese Datenbanken zu koordinieren.

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24/09/2009
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Sep
2009

2008 Jahresberichts - Erste Amtszeit endet mit deutlichen Fortschritten bei der Einhaltung von Datenschutzbestimmungen

Dieser Bericht, der sich auf das Jahr 2008 – das vierte vollständige Tätigkeitsjahr des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) – erstreckt, fällt mit dem Ende der ersten Amtszeit des EDSB zusammen und bietet deshalb Gelegenheit, eine Bilanz der bisherigen Entwicklungen zu ziehen.

Der Bericht zeigt, dass sowohl bei der Aufsicht als auch bei der Beratung deutliche Fortschritte erzielt wurden. Die meisten Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft machen gute Fortschritte bei der Einhaltung der Datenschutzvorschriften, es sind jedoch noch große Aufgaben zu bewältigen. Die Aufsichtsaktivitäten des EDSB verlagern sich daher stärker auf die Beurteilung der praktischen Einhaltung, insbesondere durch systematischere Inspektionen vor Ort, und auf die Überwachung der Umsetzung der Empfehlungen, die im Rahmen der Vorabkontrolle gegeben wurden.

Der EDSB hat auch seine Leistung als Berater für die europäischen Einrichtungen weiter ausgebaut und zu einer steigenden Zahl von Rechtsetzungsvorschlägen Stellungnahmen abgegeben. Die meisten Stellungnahmen des EDSB betrafen weiterhin Fragen im Zusammenhang mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Andere Themen, wie Datenschutz in der elektronischen Kommunikation, Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten, Einrichtung von Informationssystemen und Zugang zu diesen Systemen, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und neue Technologien haben ebenfalls eine herausragende Stellung eingenommen.

 

Eine Druckfassung dieses Jahresberichts ist im EU Bookshop erhältlich.

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16/07/2009
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18/09/2008
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2008

EDPS Opinion on European Criminal Records Information System: need for solid infrastructure, quality of information and effective supervision

On 16 September 2008, the European Data Protection Supervisor (EDPS) adopted an opinion on a proposal for a Council Decision on the establishment of an electronic European Criminal Records Information System (ECRIS). The Decision is part of a package designed to help EU Member States to share the criminal records of their citizens and exchange information on past criminal convictions.

15/05/2008
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May
2008

2007 Jahresberichts - Verbesserter Datenschutz muss in der Praxis sichergestellt werden

Der Bericht führt die wichtigsten Ergebnisse der Aktivitäten des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) im Jahr 2007 auf, insbesondere in Bezug auf die Aufsichts- und Beratungsaufgaben.
Aus dem Bericht geht eine deutliche Zunahme der Anzahl der Vorabkontrollen von Verarbeitungen personenbezogener Daten in Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft hervor. Der EDSB hat mit der Veröffentlichung von 12 Stellungnahmen auch die Wirksamkeit seiner Beraterrolle in Bezug auf Vorschläge für neue EU-Rechtsvorschriften, die sich auf den Datenschutz auswirken, ausgebaut.
2007 wurde der Vertrag von Lissabon unterzeichnet, der einen verstärkten Schutz personenbezogener Daten vorsieht und dessen Auswirkungen auf den Datenschutz künftig aufmerksam beobachtet werden.

 

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20/12/2007
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02/05/2007
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2006 Jahresberichts - Zeit für die EU-Verwaltung, die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen nachzuweisen

Im dritten Tätigkeitsjahr investierte der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) weiterhin in den Aufbau einer fortschrittlichen Datenschutzkultur in den Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft. Seit 2004 wurden fast 150 Vorabkontrollen bedenklicher Verarbeitungssysteme durchgeführt und 25 Stellungnahmen zu Vorschlägen für neue Rechtsvorschriften abgegeben. Es ist jetzt an der Zeit für den EDSB, seine Aufsichtsaktivitäten auszuweiten und mit Inspektionen und der Messung von Ergebnissen zu beginnen.

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16/07/2006
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31/03/2005
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2004 Jahresberichts - Aufbau einer neuen Einrichtung

2004 war das Jahr, in dem der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) eingerichtet wurde, mit unverzichtbarer Unterstützung von dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission. Obwohl die gesetzliche Verpflichtung, den Datenschutz zu wahren, für die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft nicht neu war, waren sie mit einer neuen Situation konfrontiert: der Kontrolle durch eine unabhängige Kontrollbehörde. Der EDSB verfolgte einen pragmatischen Ansatz für die Durchsetzung des Datenschutzes und sah eine Lernphase für die Entwicklung einer soliden Datenschutzkultur vor. Im Jahr 2004 etablierte sich der EDSB auch als Berater für das Gesetzgebungsverfahren, indem er seine erste Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine neue Rechtsvorschrift abgab.

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