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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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26
Aug
2020
Formal Comments

EDSB Kommentare zum Entwurf der Kommission von Beschlüssen über Mindeststandards für biometrische Daten im Schengener Informationssystem im Bereich Grenzkontrollen und -rückgabe sowie im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über:
1. die Mindestqualitätsstandards und technischen Spezifikationen für biometrische Daten im Schengener Informationssystem (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen und Rückkehr
2. die Mindestqualitätsstandards und technischen Spezifikationen für biometrische Daten im Schengener Informationssystem (SIS) im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
IT-Großsysteme
Schengener Informationssystem (SIS)
Grenzen, Asyl, Migration
Justizielle Zusammenarbeit
Polizeiliche Zusammenarbeit
Technologien
Biometrie
26
Aug
2020
Formal Comments

Formelle Kommentare des EDSB zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den technischen Regeln für die Eingabe, Aktualisierung, Löschung und Suche von Daten im Schengener Informationssystem und zu anderen Durchführungsmaßnahmen

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über die notwendigen technischen Vorschriften für die Eingabe, Aktualisierung, Löschung und Abfrage der Daten im Schengener Informationssystem (SIS) und andere Durchführungsmaßnahmen im Bereich der Grenzkontrollen und Rückkehr sowie des Durchführungsbeschlusses der Kommission über die notwendigen technischen Vorschriften für die Eingabe, Aktualisierung, Löschung und Abfrage der Daten im Schengener Informationssystem (SIS) und andere Durchführungsmaßnahmen im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
IT-Großsysteme
Schengener Informationssystem (SIS)
Grenzen, Asyl, Migration
Justizielle Zusammenarbeit
Polizeiliche Zusammenarbeit
31
Jul
2020
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Formelle Bemerkungen zum Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Festlegung technischer Spezifikationen und Verfahren für das durch die Richtlinie (EU) 2017/1132

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Festlegung technischer Spezifikationen und Verfahren für das durch die Richtlinie (EU) 2017/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegte System der Registervernetzung

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
Technologien
31
Jul
2020
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Formelle Kommentare des EDSB zum Entwurf der delegierten Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates vom 12. Oktober 2017

Formelle Bemerkungen des EDSB zum Entwurf einer Delegierten Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates vom 12. Oktober 2017 zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft im Hinblick auf die Festlegung von Kategorien operativer personenbezogener Daten und Kategorien betroffener Personen zum Zwecke der Datenverarbeitung im Index

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
Rechte des Einzelnen
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit
Justizielle Zusammenarbeit
17
Jul
2020
Formal Comments

Der EDSB äußert sich zum Entwurf der delegierten Verordnung zur Änderung der delegierten Verordnung 2015/2446 und der delegierten Verordnung (EU) 2016/341

Anmerkungen des EDSB zum Entwurf einer Delegierten Verordnung zur Änderung der Delegierten Verordnung 2015/2446 hinsichtlich gemeinsamer Datenanforderungen und der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 in Bezug auf die in bestimmten Formblättern zu verwendenden Codes

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
Interoperabilität