Print

Datenübermittlungen

 

Die Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger außerhalb der EU ist nur unter bestimmten Bedingungen zulässig, die in der Richtlinie 95/46/EG und auch in der Datenschutz-Grundverordnung, die ab Mai 2018 uneingeschränkt gelten wird, festgelegt sind. Bietet ein Land nach Auffassung der Europäischen Kommission ein angemessenes Schutzniveau, unterliegt es denselben Vorschriften wie ein EU-Mitgliedstaat, was bedeutet, dass der Empfänger der Daten in besagtem Land nicht verpflichtet ist, besondere Maßnahmen zu ergreifen, um die Übermittlung zu ermöglichen. Die Übermittlung von Daten in ein Land, für das kein Angemessenheitsbeschluss vorliegt, erfordert geeignete Garantien wie Standardvertragsklauseln oder verbindliche interne Datenschutzvorschriften. In ganz bestimmten Fällen können Ausnahmen von dieser Regel gewährt werden. Der Europäische Datenschutzausschuss, dem der EDSB angehört, wird der Kommission Stellungnahmen zu diesem Thema vorlegen.

Filters

        28
        Oct
        2011
        Opinions

        Gemeinschaftliche Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik

        Stellungnahme zur Durchführungsverordnung der Kommission (EU) Nr. 404/2011 vom 8. April 2011 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik, OJ C 37/01 , 10.02.2012, p.1

        Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
        Topics
        Datenübermittlungen
        Überwachung
        Tracking
        25
        Oct
        2011
        Formal Comments

        Europäisches System zum Aufspüren der Terrorismusfinanzierung (TFTS)

        Brief an Frau Cecilia Malmström, Europäische Kommissarin für Inneres

        Verfügbare Sprachen: Englisch
        Kommentare zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts-und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 13. Juli 2011: "Ein System zum Aufspüren der Terrorismusfinanzierung: die möglichen Optionen"
        Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
        Topics
        Internationale Abkommen
        Datenübermittlungen
        Finanzen und Wirtschaft
        Geldwäsche
        Sicherheit
        Terrorismusbekämpfung
        12
        Oct
        2011
        Opinions

        Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden

        Stellungnahme zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden, OJ C 363/01, 13.12.2011, p1
         

        Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
        Topics
        Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation („e-Datenschutz-Richtlinie“)
        Datenübermittlungen
        Verkehr
        Intelligente Transportsysteme
        19
        Sep
        2011
        Opinions

        Europäische Statistiken über den Schutz vor Kriminalität

        Stellungnahme zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken über den Schutz vor Kriminalität, OJ C 343/01, 23.11.2011, p.1

        See also the text of the "Proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council on European statistics on safety from crime".

        Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
        Topics
        Datenübermittlungen
        Polizeiliche Zusammenarbeit
        15
        Jul
        2011
        Opinions

        PNR - Australien

        Stellungnahme zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records — PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zoll- und Grenzschutzbehörde, OJ C 322/01, 23.12.2011, p.1


         

        Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
        Topics
        Internationale Abkommen
        Fluggastdaten (PNR)
        Datenübermittlungen