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Verordnung (EG) Nr. 45/2001

 

In der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 sind die Pflichten der EU-Organe bei der Verarbeitung personenbezogener Daten festgelegt, etwa die Verpflichtung, wonach jede von ihnen einen Datenschutzbeauftragten bestellen muss. Zudem wurde mit dieser Verordnung der Europäische Datenschutzbeauftragte als unabhängige Datenschutzbehörde eingerichtet, deren Aufgabe es ist, die Wahrung des Rechts auf Privatsphäre durch die europäischen Organe und Einrichtungen sicherzustellen und den EU-Gesetzgeber zu Themen im Bereich des Datenschutzes zu beraten. Die Verordnung wird derzeit überarbeitet, um sie in Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung zu bringen. Die Europäische Kommission veröffentlichte am 10. Januar 2017 einen Vorschlag.

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22
Feb
2007

Correct application of the law on customs and agricultural matters

Opinion on the proposal for a Regulation amending Regulation (EC) No 515/97 on mutual assitance between administrative authorities of the Member States and cooperation between the latter and the Commission to ensure the correct application of the law on customs and agricultural matters (COM(2006) 866 final), OJ C 94, 28.04.2007, p. 3

COM(2006) 866 final of 22.12.2006
Verfügbare Sprachen: Englisch, Französisch
19
Apr
2006

2005 Jahresberichts - Konsolidierung des EDSB

Während das erste Tätigkeitsjahr der Einrichtung des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) gewidmet war, war das zweite ein Jahr der Konsolidierung. Das Amt wurde leicht vergrößert und profitierte von der Einrichtung eines Pressedienstes. Gleichzeitig entwickelte sich das Kerngeschäft, und der Bekanntheitsgrad des EDSB bei den Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft nahm zu. Die Anzahl der Vorabkontrollen wuchs auf 34, und ein Dokument über die Rolle der behördlichen Datenschutzbeauftragten wurde veröffentlicht. Etwa sechs Stellungnahmen zu Vorschlägen für neue Rechtsvorschriften wurden vorgelegt, die meisten davon im Bereich „Justiz, Freiheit und Sicherheit“.

Volltext des Jahresberichts:
Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Dutch, Portuguese, Finnish, Swedish
Zusammenfassung:
Verfügbare Sprachen: Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
Press release:
Verfügbare Sprachen: Englisch, Französisch