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Stellungnahmen des EDSB

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Unsere Stellungnahmen beziehen sich in erster Linie auf Gesetzesvorschläge und richten sich an den EU-Gesetzgeber (das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Kommission), mit dem Ziel, die wichtigsten Datenschutzbedenken zusammen mit unseren Empfehlungen aufzuzeigen. 

Diese Stellungnahmen werden auf Anfrage der Kommission abgegeben, die gesetzlich verpflichtet ist, unsere Beratung zu allen Legislativvorschlägen oder Entwürfen von Durchführungs- oder delegierten Rechtsakten sowie Empfehlungen und Vorschlägen an den Rat im Zusammenhang mit internationalen Abkommen gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 einzuholen, wenn es Auswirkungen auf den Schutz personenbezogener Daten gibt. 

Darüber hinaus geben wir im Rahmen unserer beratenden Funktion Initiativstellungnahmen zu allen Fragen der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

 

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16
Nov
2012
Opinions

Cloud-Computing-Potenzials in Europa

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Mitteilung der Kommission "Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzials in Europa“

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Zusammenfassung der Stellungnahme
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Topics
Datenschutz-Grundverordnung
Datenschutz durch Technikgestaltung
Datenübermittlungen
Bindende unternehmensinterne Regeln
Standardvertragsklauseln
Cloud Computing
10
Oct
2012
Opinions

Standort der historischen Archive der Europäischen Organe am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG/Euratom) Nr. 354/83 im Bezug auf die Bestimmung des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz zum Standort der historischen Archive der Europäischen Organe

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Zusammenfassung der Stellungnahme
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Topics
Privatsphäre in den EU-Organen
Technologien
Open Data
9
Oct
2012
Opinions

Finanzierung, Verwaltung und Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik (Transparenz, post-Schecke)

Stellungnahme zur Änderung des Vorschlags der Kommission KOM(2011)628 endgültig/2 für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik

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Zusammenfassung der Stellungnahme
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Topics
Rechte des Einzelnen
Informationsrecht
Transparenz
27
Sep
2012
Opinions

Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen

Stellungnahme zu dem Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt

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Topics
eGovernment
Binnenmarkt
Technologien
5
Sep
2012
Opinions

Einrichtung von "EURODAC" für den Abgleich von Fingerabdruckdaten

Stellungnahme zum geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von „EURODAC“ für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der Verordnung (EU) Nr. […/…] [.....] (Neufassung)

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Topics
IT-Großsysteme
Eurodac
Grenzen, Asyl, Migration
Biometrie