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Datenübermittlungen

 

Die Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger außerhalb der EU ist nur unter bestimmten Bedingungen zulässig, die in der Richtlinie 95/46/EG und auch in der Datenschutz-Grundverordnung, die ab Mai 2018 uneingeschränkt gelten wird, festgelegt sind. Bietet ein Land nach Auffassung der Europäischen Kommission ein angemessenes Schutzniveau, unterliegt es denselben Vorschriften wie ein EU-Mitgliedstaat, was bedeutet, dass der Empfänger der Daten in besagtem Land nicht verpflichtet ist, besondere Maßnahmen zu ergreifen, um die Übermittlung zu ermöglichen. Die Übermittlung von Daten in ein Land, für das kein Angemessenheitsbeschluss vorliegt, erfordert geeignete Garantien wie Standardvertragsklauseln oder verbindliche interne Datenschutzvorschriften. In ganz bestimmten Fällen können Ausnahmen von dieser Regel gewährt werden. Der Europäische Datenschutzausschuss, dem der EDSB angehört, wird der Kommission Stellungnahmen zu diesem Thema vorlegen.

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20
Feb
2014
Opinions

Wiederherstellung des Vertrauens beim Datenaustausch zwischen der EU und den USA

Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat „Wiederherstellung des Vertrauens beim Datenaustausch zwischen der EU und den USA“ und zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat „Über die Funktionsweise der Safe-Harbour-Regelung aus Sicht der EU-Bürger und der in der EU niedergelassenen Unternehmen“    

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Zusammenfassung der Stellungnahme
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Topics
Rechte des Einzelnen
Informationsrecht
Internationale Abkommen
Privacy Shield
Datenübermittlungen
Informationssicherheit
Elektronische Kommunikation, Informationsgesellschaft
Überwachung
Tracking
Technologien
17
Feb
2014
Opinions Prior Check and Prior Consultations

Risikoanalyse zur Verhütung und Aufdeckung von Betrug in der Verwaltung des ESF und des EFRE - EK

Opinion of 17 February 2014 on a notification for Prior Checking received from the Data Protection Officer of the European Commission regarding the "Risk analysis for fraud prevention and detection in the management of ESF and ERDF" - ARACHNE (Case 2013-0340)

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Topics
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Artikel 7 - Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
Datenübermittlungen
Privatsphäre in den EU-Organen
Disziplinarverfahren und interne Ermittlungen
13
Feb
2014
International Transfers

Investigative Data Consultation Platform - OLAF

EDPS Decision concerning the transfers of personal data carried out by OLAF through the Investigative Data Consultation Platform pursuant to Article 9(7) of Regulation (EC) No 45/2001

Verfügbare Sprachen: Englisch
Annex - Draft Administrative Cooperation Arrangement between the "European Anti-Fraud Office" (OLAF) and [The Partner]
Verfügbare Sprachen: Englisch
Topics
Verordnung (EG) Nr. 45/2001
Datenübermittlungen
16
Dec
2013
Opinions Prior Check and Prior Consultations

Staff evaluation - EIT

Stellungnahme vom 16. Dezember 2013 zur Meldung für eine Vorabkontrolle über die Beurteilung von EIT-Bediensteten in der Probezeit (Fall 2013-0813)

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Topics
Datenübermittlungen
Privatsphäre in den EU-Organen
Personalbeurteilung
Gesundheitsdaten am Arbeitsplatz
30
Sep
2013
Opinions

Fluggastdatensätzen - Abkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union

Stellungnahme zu den Vorschlägen für Beschlüsse des Rates über den Abschluss und die Unterzeichnung des Abkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union über die Übermittlung und Verarbeitung von Fluggastdatensätzen

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Zusammenfassung der Stellungnahme
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Topics
Internationale Abkommen
Fluggastdaten (PNR)
Datenübermittlungen