Datenübermittlungen

Vorläufige Stellungnahme zum Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über den Schutz personenbezogener Daten bei deren Übermittlung und Verarbeitung zum Zwecke der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten

Keynote address by Giovanni Buttarelli to ENISA Annual Privacy Forum 2015, Luxembourg.

Stellungnahme zum Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über den automatischen Austausch von steuerlichen Informationen

Stellungnahme zur Meldung des Datenschutzbeauftragten der Frontex für eine Vorabkontrolle im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen einer Risikoanalyse (Processing of Personal Data for Risk Analysis, PeDRA) (Fall 2015-0346)

2014 war ein Übergangsjahr für den Europäischen Datenschutzbeauftragten wegen der verzögerten Auswahl und Ernennung eines neuen Datenschutzbeauftragten und Stellvertreters. Trotz der daraus resultierenden Unsicherheit hat der EDSB unter der ruhigen Autorität und dem unermüdlichen Einsatz von Peter Hustinx, dessen 10-jährige Amtszeit als Beauftragter 2014 zu Ende ging, weiterhin erhebliche Fortschritte bei der Einbeziehung des Datenschutzes in der EU-Politik erzielt.

Aufbauend auf diesem Erbe hat das neue dynamische EDSB-Team Prioritäten für 2015 im Rahmen einer Fünfjahresstrategie definiert, um dazu beizutragen, dass die EU mit einer Stimme zu Datenschutzfragen spricht, um die Rechte und Interessen des Einzelnen noch besser in unserer digitalisierten Gesellschaft zu schützen. Deshalb ist die Annahme der EU-Datenschutzreform ein wichtiger Meilenstein für Europa und ein deutliches Signal an den Rest der Welt.