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Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation („e-Datenschutz-Richtlinie“)

 

Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation von 2002 ist ein wichtiges Rechtsinstrument für den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter, genauer gesagt die Vertraulichkeit der Kommunikation sowie die Vorschriften zu Rückverfolgung und Überwachung. Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung ist der EU-Gesetzgeber verpflichtet, diesen Text zu aktualisieren. Und die Europäische Kommission veröffentlichte am 10. Januar 2017 einen entsprechenden Vorschlag. Mit diesem neuen Text gilt es, sich mit dem sich rasch entwickelnden technologischen Umfeld auseinanderzusetzen. Hierzu zählen Themen wie die Vertraulichkeit von Kommunikationsvorgängen zwischen Maschinen (Internet der Dinge) oder die Vertraulichkeit der Kommunikation von Personen in öffentlich zugänglichen Netzen (wie öffentliches WLAN).

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14
Nov
2013

Europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents und zur Änderung der Richtlinien 2002/20/EG, 2002/21/EG und 2002/22/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1211/2009 und (EU) Nr. 531/2012

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Zusammenfassung der Stellungnahme
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Croatian, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
27
Mar
2013

Elektronische Gesundheitsdienste Aktionsplan 2012-2020

Stellungnahme zu der Mitteilung der Kommission über den „Aktionsplan für elektronische Gesundheitsdienste 2012-2020 - innovative Gesundheitsfürsorge im 21. Jahrhundert“

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
23
Nov
2012

Versicherungsvermittlung, Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren und Anlageprodukte

Stellungnahme zu den Vorschlägen für eine Richtlinie über Versicherungsvermittlung, eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren und eine Verordnung über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Zusammenfassung der Stellungnahme
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
27
Jul
2012
13
Oct
2011

Europäischer Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung

Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Europäischen Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung im Hinblick auf die Erleichterung der grenzüberschreitenden Eintreibung von Forderungen in Zivil- und Handelssachen, OJ C 373/03, 21.12.2011, p.4

Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish