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Stellungnahmen des EDSB

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Unsere Stellungnahmen beziehen sich in erster Linie auf Gesetzesvorschläge und richten sich an den EU-Gesetzgeber (das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Kommission), mit dem Ziel, die wichtigsten Datenschutzbedenken zusammen mit unseren Empfehlungen aufzuzeigen. 

Diese Stellungnahmen werden auf Anfrage der Kommission abgegeben, die gesetzlich verpflichtet ist, unsere Beratung zu allen Legislativvorschlägen oder Entwürfen von Durchführungs- oder delegierten Rechtsakten sowie Empfehlungen und Vorschlägen an den Rat im Zusammenhang mit internationalen Abkommen gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 einzuholen, wenn es Auswirkungen auf den Schutz personenbezogener Daten gibt. 

Darüber hinaus geben wir im Rahmen unserer beratenden Funktion Initiativstellungnahmen zu allen Fragen der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

 

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20
Nov
2017
Opinions

Verordnung über integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben

Stellungnahme des EDSB zu Garantien und Ausnahmen gemäß Artikel 89 DS-GVO im Zusammenhang mit einem Vorschlag für eine Verordnung über integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Zusammenfassung der Stellungnahme
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Croatian, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
10
Oct
2017
Opinions

eu-LISA-Verordnung

Stellungnahme des EDSB zum Vorschlag für eine Verordnung über die Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (eu-LISA)

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Executive summary
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Croatian, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
Topics
IT-Großsysteme
5
Oct
2017
Opinions

Empfehlungen des EDSB zu bestimmten Aspekten der vorgeschlagenen Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation

Nach ihrer Annahme wird die vorgeschlagene Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation die „Verkehrsregeln“ für Datenschutz und elektronische Kommunikation aktualisieren. Durch sie werden bestehende Grundsätze modernisiert, die technologischen Anforderungen klargestellt und für eine wirksame Durchsetzung gesorgt. Der EDSB äußerte sich zur Überarbeitung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation in einer vorläufigen Stellungnahme (5/2016) und zu der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Verordnung in der Stellungnahme 6/2017. In Anbetracht von Entwicklungen im Verlauf der Beratungen über den Vorschlag und zum Nutzen des Mitgesetzgebers haben wir beschlossen, in Anlehnung an unsere bisherigen Stellungnahmen noch einmal Rat und Klarstellung zu einigen spezifischen Fragen anzubieten.  Im Mittelpunkt der nachstehenden Empfehlungen steht die Notwendigkeit, für Rechtssicherheit und ein hohes Maß an Schutz der Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz zu sorgen.

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Topics
Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation („e-Datenschutz-Richtlinie“)
1
Aug
2017
Opinions

Digital single gateway and the 'once-only' principle

EDPS Opinion on the proposal for a Regulation establishing a single digital gateway and the ‘once-only’ principle

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Executive summary
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Croatian, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
Topics
Datenschutz-Grundverordnung
Rechte des Einzelnen
Datenübermittlungen
Digitaler Binnenmarkt
2
May
2017
Opinions

Schengener Informationssystem - Neue Rechtsgrundlage

Stellungnahme des EDSB zur neuen Rechtsgrundlage für das Schengener Informationssystem

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
Executive summary
Verfügbare Sprachen: Bulgarian, Czech, Danish, Deutsch, Estonian, Greek, Englisch, Spanish, Französisch, Croatian, Italian, Latvian, Lithuanian, Hungarian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Romanian, Slovak, Slovenian, Finnish, Swedish
Topics
Koordinierung der Aufsicht
SIS SCG
IT-Großsysteme
Schengener Informationssystem (SIS)
Grenzen, Asyl, Migration